§ 33 – Tabaksteuerverordnung (TabStV) Der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz (SPD) 33. § 31 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „zuständige“ gestrichen. b) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Für Wasserpfeifentabak nach § 1 Absatz 2b des Gesetzes sind nur Packungen mit einer Menge bis zu…
Shisha-Verband kritisiert vorgesehenen Höchstmengen von Wasserpfeifentabak BERLIN // In Bezug auf die Tabaksteuer hat auch der Verband Deutscher Wasserpfeifentabak-Manufakturen und -Händler („Der Shisha-Verband“) eine Stellungnahme abgegeben. Der Shisha-Verband kritisiert die vorgesehenen Höchstmengen von Wasserpfeifentabak je Packung auf 25 Gramm. Damit, so der Entwurf aus dem Bundesministerium der Finanzen (BMF), solle die portionsweise Abgabe weitestgehend unterbunden…
Packungsgröße für Wasserpfeifentabak soll auf 25 Gramm begrenzt werden Liebe Verbandsmitglieder, ehemalige Mitglieder und Interessierte, am vergangenen Freitag wurde dem Shisha Verband vom Bundesministerium der Finanzen ein Referentenentwurf zur Änderung der Verbrauchssteuerverordnung zugeleitet. Darin geht es unter anderem auch um Wasserpfeifentabak: Die Packungsgröße für Wasserpfeifentabak wird auf 25 Gramm begrenzt, um die weit verbreitete Praxis…
HDE für schnelle Umsetzung der Überbrückungshilfen BERLIN // Angesicht der beschlossenen Verlängerung des Lockdowns mahnt der Handelsverband Deutschland (HDE) jetzt die schnelle Umsetzung der Verbesserungen bei der staatlichen Überbrückungshilfe an. Es ist gut, dass die Bundesregierung die vom HDE geforderten und notwendigen Anpassungen vornehmen wolle. Dies müsse jetzt rasch wirksam werden, damit die Hilfen bei…
Einzelhandel – Innenstadt – Corona Was denken Sie, wenn Sie diese drei Begriffe hören oder täglich in der Zeitung lesen? Genau! Und das, denkt der Bürgermeister Ihrer Gemeinde auch. Er fürchtet vor allem Verödung, Trostlosigkeit und natürlich einen massiven Einbruch der Gewerbesteuern. Nun, der dritte Grund interessiert mich weniger, könnte man meinen, aber Vorsicht: Das…
Nächste VapersCom am 6. und 7. November 2021 DORTMUND // Mit umfangreichen Hygienemaßnahmen und unter ganz besonderen Bedingungen ist es der Messe Dortmund gelungen, vor wenigen Tagen die erste Vapers Com zu einem erfolgreichen Erlebnis für alle Teilnehmer zu machen. Aussteller sowie Besucher freuten sich laut Veranstalter über die entspannte Atmosphäre und waren begeistert, dass sich…
Wissenschaftler aus den USA zeigen: Die E-Zigarette ist kein Einstieg ins Rauchen WASHINGTON // Eine neue Metastudie aus den USA zeigt: Dampfen ist keine Einstiegshilfe zum Rauchen, sondern der erste Schritt zur Rauchfreiheit. Das haben Mitarbeiter der Verbrauchervereinigung Consumer Choice Center und der World Vapers Alliance herausgearbeitet. Neue Blickrichtung Nach Angaben der Autoren soll die…
Land schreibt Lüftungsanlagen, Kohlenmonoxid-Melder, Alarmspeicher vor DÜSSELDORF // In Nordrhein-Westfalen sind neue strenge Regeln für Shisha-Bars in Kraft getreten. Das berichtet die „Rheinische Post“. Demnach müssen die Betreiber „sichtbar und gut lesbar“ Schilder am Eingang aufhängen, die anzeigen, dass es sich bei dem Gastronomiebetrieb um eine Shisha-Bar handelt. Batterien wöchentlich kontrollieren Um die Kohlenmonoxid-Konzentration zu…
Das Interview Ulf: Servus Tolga, vielen Dank für Deine Zeit. Tolga: Ich habe zu danken. Ulf: Tolga, man kennt sich, vor allem kennt man Dich. Tolga: So ist das. Ulf: Fangen wir doch erstmal für diejenigen unserer Leser an, die Brohood vielleicht nicht kennen. Was ist Brohood, wofür steht Brohood, wann fing Brohood an? Tolga:…
Betrieb von Raucher- und Shisha-Bars BERLIN // Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Besteuerung von Roh- und Wasserpfeifentabak. „Fragwürdige Regelungen“ Nach ihrer Ansicht enthalte das Tabaksteuergesetz „fragwürdige Regelungen, die für den Betrieb von Raucher- und Shisha-Bars weder praktikabel noch wirtschaftlich sind“. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter…
Aufgrund einer Gesetzesänderung sind wir verpflichtet Ihre Volljährigkeit zu überprüfen. Hierzu stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung: